MARKETING WIDGET - Nutzungsbedingungen

Durch die Nutzung des Widgets und der in diesem Dokument beschriebenen Services akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

Allgemeine Nutzungsbedingungen der Arvato Media GmbH,
An der Autobahn 100, 33333 Gütersloh
- für die Nutzung von BIC Media Services & Widget -

1. Vertragsbeziehung zu Arvato Media
1.1. Die Nutzung des "BIC Media Widget", sowie die Nutzung der XML-Schnittstelle von BIC Media von Arvato Media, hier zusammenfassend als "Service(s)" oder "Widget" bezeichnet, wird durch die Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen geregelt.
1.2. Soweit nicht anderweitig mit Arvato Media schriftlich vereinbart, umfasst diese Vereinbarung mit Arvato Media immer mindestens die in diesem Dokument enthaltenen Geschäftsbedingungen. Diese werden nachfolgend als "Allgemeine Nutzungsbedingungen" bezeichnet.

2. Annahme der Nutzungsbedingungen
2.1. Um das Widget nutzen zu können, müssen Sie zunächst diese Nutzungsbedingungen annehmen. Sie dürfen das Widget nicht nutzen, wenn sie die Nutzungsbedingungen nicht annehmen.
2.2. Die Vertragsbedingungen werden angenommen, indem dies ausdrücklich gegenüber Arvato Media erklärt wird, oder indem die Services tatsächlich genutzt werden, d.h. beispielsweise das Widget durch Integration des im Widget enthaltenen Links in den Quelltext einer Webseite oder die direkt oder indirekte Verlinkung auf das Widget oder dessen anderweitig hergestellte Abrufbarkeit. In diesen Fällen nimmt Arvato Media ab der Nutzung der Services die Anerkennung der Vertragsbedingungen an.
2.3. Die Services und die Software dürfen nicht genutzt und die Vertragsbedingungen nicht angenommen werden, wenn der Verwender (i) nicht volljährig ist und daher keinen verbindlichen Vertrag mit Arvato Media abschließen kann.

3. Bereitstellung der Services und Software durch Arvato Media
3.1. Arvato Media kann Form, Art, Einbindung, Verlinkung sowie technische Spezifikationen oder programmseitige Änderungen der jeweils bereitgestellten Services und des Widget unangekündigt ändern, einstellen oder zurücknehmen. Dem Verwender ist bewusst, dass die Software Fehler enthalten kann, die eine uneingeschränkte Verwendung verhindern können.
3.2. Mit diesen Änderungen und den daraus gegebenenfalls resultierenden Beeinträchtigungen der von Arvato Media erbrachten Services und Software erklärt sich der Verwender als Teil der unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung einverstanden und erkennt an, dass Arvato Media nach ihrem alleinigen Ermessen die Bereitstellung der Services (oder von Funktionen innerhalb der Services) oder Software an den Verwender oder die Nutzer im Allgemeinen unangekündigt (dauerhaft oder teilweise) einstellen kann. Der Verwender seinerseits kann jederzeit die Nutzung der Services einstellen und muss Arvato Media hierüber nicht ausdrücklich benachrichtigen.
3.3. Arvato Media garantiert oder gewährleistet keine Verfügbarkeit für die unentgeltlich bereitgestellten Services und Software.
3.4. Da Arvato Media derzeit keine feste Höchstgrenze für die Anzahl der Übertragungen, die der Verwender über die Services versenden oder empfangen kann festgelegt hat, kann Arvato Media nach eigenem Ermessen jederzeit eine entsprechende Höchstgrenze festlegen.

4. Nutzung der Services durch den Verwender
4.1. Der Verwender verpflichtet sich, die Services und Software, die ihm unentgeltlich zu Verfügung gestellt werden, nur für Zwecke zu nutzen, die (i) gemäß dieser Vertragsbedingungen und (ii) den jeweils anwendbaren zwingenden gesetzlichen Bestimmungen oder Vorschriften oder allgemein anerkannten Verhaltensweisen oder Richtlinien gestattet sind.
4.2. Der Verwender verpflichtet sich, nicht in einer Weise tätig zu werden, wodurch die Services, oder die Server und Netzwerke, die mit den Services verbunden sind, beeinträchtigt oder unterbrochen werden.
4.3. Das Widget als Komponente kann von Arvato Media weiterentwickelt werden. Diese Updates dienen u.a. zur Verbesserung, Aufwertung und Weiterentwicklung der Services und können aus Fehlerbehebungen (bug fixes), verbesserten Funktionen, neuen Software-Modulen oder ganz neuen Versionen bestehen. Dies kann Einfluss auf die Implementierung der Services bzw. Software in die Inhalte des Verwenders haben. Der Verwender ist damit einverstanden, entsprechend aktualisierte Versionen als Bestandteil der Nutzung der Services zu akzeptieren.
4.4. Dem Verwender ist bekannt, dass im Rahmen eines Updates mit Störungen, Inkompatibilitäten oder Ausfallzeiten an den Services gerechnet werden muss. Im Gegenzug für die unentgeltliche Einräumung der Nutzungsrechte an den Services der Arvato Media, hat der Verwender keinen Anspruch auf Kompensation, Behebung oder die Einräumung von Gewährleistungsrechten.
4.5. Dem Verwender ist es ausdrücklich gestattet, Verweise auf das Widget oder Verweise auf Inhalte mittels des Widget weiterzugeben.
4.6. Der Verwender verpflichtet sich, im Falle eines Verstoßes gegen die Verpflichtungen gemäß dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen und für die sich daraus ergebenden Konsequenzen, einschließlich etwaiger Verluste oder Schäden, die Arvato Media erleiden könnte, die alleinige Verantwortung tragen und Arvato Media von allen Ansprüchen freizustellen, die aus der auch leicht fahrlässig verursachten Vertragsverletzung herrühren. Arvato Media trägt dem Verwender oder Dritten gegenüber keine Verantwortung für die vom Verwender entgegen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ausgeführten Handlungen oder Vorgehensweisen.


5. Inhalte der Services und des Widget
5.1. Für alle Daten (wie z.B. Dateien, Schriftstücke, Computersoftware, Musik, Audio-Dateien oder andere Klänge, Fotografien, Videos oder andere Bilder), auf die der Verwender als Bestandteil der Services oder durch die Nutzung der Services Zugriff hat, ist allein die Person verantwortlich, von welcher der entsprechende Inhalt stammt. Entsprechende Daten werden nachfolgend zusammenfassend als "Inhalt" bezeichnet.
5.2. Der Verwender wird darauf hingewiesen, dass die Inhalte, die Ihm als Bestandteil der Services angeboten wird, einschließlich jedoch nicht beschränkt auf Anzeigen in den Services und gesponsertem Inhalt innerhalb der Services, durch gewerbliche Schutzrechte geschützt sein können, die die Sponsoren, Werbepartner oder Kunden, die Arvato Media Inhalte zur Verfügung stellen, oder in ihrem Auftrag handelnde Dritte, innehaben. Der Verwender ist nicht befugt Inhalte ganz oder teilweise zu modifizieren, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen, zu vertreiben oder derivative Werke von diesem Inhalt zu erstellen, sofern Arvato Media oder die Eigentümer oder der Inhaber der entsprechenden Nutzungsrechte der entsprechenden Inhalte dem Verwender dies nicht im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung ausdrücklich gestattet hat/haben.
5.3. Arvato Media behält sich das Recht vor, sämtliche Inhalte vorab durchzusehen, zu prüfen, zu kennzeichnen, zu filtern, zu ändern, abzulehnen oder aus den Services zu entfernen, übernimmt jedoch keine Verpflichtung zur Vornahme dieser Prüfungen gegenüber dem Verwender.
5.4. Arvato Media ist nicht verantwortlich für Inhalte, die der Verwender während der Nutzung der Services erstellt, überträgt oder darstellt sowie für die Auswirkungen dieser Handlungen, einschließlich etwaiger Verluste oder Schäden, die Arvato Media, dem Verwender, oder Dritten dadurch entstehen könnten. Arvato Media trägt keine inhaltliche Verantwortung für die mittels der Services abgebildeten abrufbaren, abgerufenen oder veröffentlichten Inhalte.
6. Gewerbliche Schutzrechte
6.1. Arvato Media, oder die Lizenzgeber von Arvato Media sind Inhaber sämtlicher Rechte und Rechtstitel und Ansprüche auf die Services, einschließlich unter anderem aller daran bestehenden gewerblichen Schutzrechte, unabhängig von deren Eintragung.
6.2. Soweit nicht anderweitig mit Arvato Media schriftlich vereinbart, geben die Vertragsbedingungen dem Verwender nicht das Recht, Markennamen, Marken, Dienstleistungsmarken, Logos, Domain-Namen und/oder andere charakteristische Zeichen von Arvato Media zu nutzen.
6.3. Arvato Media erhält keine Rechte, Rechtstitel oder Ansprüche vom Verwender oder seinen Lizenzgebern an oder auf Inhalte eingeräumt, die der Verwender in den oder über die Services übermittelt, einstellt, überträgt oder darstellt, einschließlich gewerblicher Schutzrechte, die an den Inhalten bestehen. Soweit nicht anderweitig mit Arvato Media schriftlich vereinbart, ist der Verwender für den Schutz und die Durchsetzung dieser Rechte selbst verantwortlich und kann Arvato Media seinerseits hierzu nicht in Anspruch nehmen.
6.4. Der Verwender verpflichtet sich, gegebenenfalls an den Services angebrachte oder in den Services enthaltene Hinweise auf Eigentumsrechte, einschließlich Urheberrechts- und Markenrechtshinweise, nicht zu entfernen, zu verdecken oder zu verändern.
6.5. Soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich von Arvato Media gestattet wurde, verpflichtet sich der Verwender dazu, bei der Nutzung der Services, die Marken, Dienstleistungsmarken, Markennamen oder Logos einer Gesellschaft oder Organisation nicht auf eine Art zu nutzen, die geeignet oder dazu bestimmt ist, Verwirrung über den Inhaber oder berechtigten Nutzer dieser Marken, Namen oder Logos zu hervorzurufen.

7. Lizenzgewährung durch Arvato Media
7.1. Arvato Media räumt dem Verwender ein jederzeit widerrufliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unentgeltliches, nicht übertragbares und unterlizenzierbares, nicht exklusives Nutzungsrecht an der von Arvato Media als Bestandteil der Services bereitgestellten Software (im Folgenden die "Software") ein. Das Nutzungsrecht wird ausschließlich für den Zweck gewährt, den Verwender in die Lage zu versetzen, die von Arvato Media bereitgestellten Services in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Vertragsbedingungen zu nutzen.
7.2. Der Verwender darf die Software oder Teile der Software nur im zwingend gesetzlich zuzulassenden Umfang und nach vorheriger schriftliche Mitteilung an Arvato Media kopieren, modifizieren, derivative Werke hiervon erstellen, zurückentwickeln oder dekompilieren. Die Verlinkung, bzw. die Weitergabe von Verweisen auf das Widget oder die Services ist hingegen ausdrücklich gestattet.
7.3. Die Rechte des Kunden nach § 69d Absatz 2 und 3 sowie § 69e des Urhebergesetzes bleiben unberührt.
7.4. Die teilweise oder vollumfängliche Abtretung, Unterlizenzierung oder Einräumung von Sicherungsrechten an den von Arvato Media eingeräumten Nutzungsrechten an der Software ist nicht ohne vorherige entsprechende schriftliche Erlaubnis zulässig.

8. Beendigung Ihres Vertragsverhältnisses mit Arvato Media
8.1. Diese Vertragsbedingungen bleiben wirksam, bis sie vom Verwender oder Arvato Media wie unten beschrieben gekündigt werden.
8.2. Arvato Media kann die Vereinbarung mit dem Verwender jederzeit fristlos kündigen, falls:
8.2.1. Der Verwender gegen die Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen verstoßen hat, oder sein Verhalten eindeutig darauf schließen lässt, dass er nicht willens oder in der Lage ist, die Bestimmungen der Vertragsbedingungen einzuhalten; oder
8.2.2. Arvato Media gesetzlich dazu verpflichtet ist (z. B. wenn die Bereitstellung der Services an den Verwender rechtswidrig ist oder wird); oder
8.2.3. der Partner, mit dem Arvato Media dem Verwender die Services angeboten hat, seine Vertragsbeziehung zu Arvato Media beendet hat oder die Bereitstellung der Services an den Verwender eingestellt hat; oder
8.2.4. Arvato Media dazu übergeht, die Bereitstellung der Services an Nutzer in dem Land, in dem der Verwender ansässig ist oder die Dienstleistungen nutzt, einzustellen; oder
8.2.5. die Bereitstellung der Services an den Verwender durch Arvato Media nach Ansicht von Arvato Media nicht mehr wirtschaftlich ist.
8.3. Die Rechte von Arvato Media bezüglich der Bereitstellung der Services nach Ziffer 3. dieser Vertragsbedingungen bleiben von den Bestimmungen dieser Ziffer 8. unberührt.
8.4. Im Falle einer Beendigung dieser Vertragsbedingungen, überdauern sämtliche Rechte, Pflichten und Verpflichtungen, die dem Verwender und Arvato Media zustanden oder oblagen oder während der Dauer der Wirksamkeit der Vertragsbedingungen erwachsen sind, oder deren Wirksamkeit ausdrücklich für unbegrenzte Dauer festgelegt wurde, die Kündigung dieser Vertragsbedingungen.

9. Gewährleistungsausschluss
9.1. Arvato Media macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es dem Kunden lediglich die Plattform zur Verfügung stellt, ohne dabei eine Überprüfung der zur Verfügung gestellten Inhalte vornehmen zu können. Dabei ist Arvato Media insbesondere nicht dazu in der Lage, die Inhalte auf etwaige Copyright oder Urheberrechtsverletzungen hin zu überprüfen. Vor diesem Hintergrund werden die Services "wie gesehen" bereitgestellt; weder Arvato Media noch ihre gem. § 15 ff. AktG bestehenden Tochtergesellschaften und Verbundenen Unternehmen und Lizenzgeber übernehmen dem Verwender gegenüber eine Gewährleistung für die Inhalte und die Verfügbarkeit.
9.2. Arvato Media und ihre Tochtergesellschaften und Verbundenen Unternehmen machen dem Verwender gegenüber insbesondere keine Zusicherungen und übernehmen keine Gewährleistungen dafür, dass:
9.2.1. die Nutzung der Services und Software den Anforderungen des Verwenders entspricht,
9.2.2. die Nutzung der Services und Software ununterbrochen, zeitgerecht, sicher bzw. fehlerfrei erfolgen kann,
9.2.3. die mittels der Services und Software eingeholten Informationen richtig und zuverlässig sind und
9.2.4. Mängel bezüglich des Betriebes oder der Funktionalität als Bestandteil der Services an der bereitgestellten Software behoben werden.
9.3. Soweit nicht abweichend geregelt, gelten für die Services keinerlei Bedingungen, Gewährleistungen oder andere Bestimmungen, einschließlich gesetzlicher Bedingungen bezüglich zufrieden stellender Qualität oder der Eignung für einen bestimmten Zweck.

10. Haftungsbeschränkung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz sind, auch soweit sie auf konkurrierenden Ansprüchen aus unerlaubter Handlung beruhen, ausgeschlossen mit folgenden Ausnahmen:
10.1. Arvato Media haftet bei von ihr zu vertretender Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung unbeschränkt.
10.2. Arvato Media haftet unter Maßgabe der vorstehenden Ziffern nicht für Verluste oder Schäden, die dem Verwender aufgrund folgender Umstände entstehen:
10.2.1. Aufgrund Vertrauens auf die Vollständigkeit, Richtigkeit oder das Vorhandensein von Werbung oder aufgrund einer vertraglichen Beziehung oder eines Geschäftes zwischen dem Verwender und einem Werbeanbieter oder Sponsor, dessen Anzeigen in den Services geschaltet werden;
10.2.2. Aufgrund von etwaigen Copyright oder Urheberrechtsverletzungen der zur Verfügung gestellten Materialien;
10.2.3. Aufgrund von Änderungen, die Arvato Media an den Services oder der Software vornimmt oder aufgrund einer dauerhaften oder vorübergehenden Einstellung der Services oder Software, oder bestimmter Funktionen der Services oder Software;
10.2.4. Aufgrund der Löschung, Zerstörung oder nicht erfolgten Speicherung von Inhalten und anderen Kommunikationsdaten, die durch die Nutzung der Services oder Software aufbewahrt oder übermittelt werden;
10.3. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter von Arvato Media und ihrer Subunternehmer. Die Haftung für von Arvato Media übernommene Garantien sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10.4. Unabhängig vom Rechtsgrund verjähren Schadenersatzansprüche des Verwenders gegen Arvato Media in einem Jahr ab dem Beginn der Gewährleistungsfrist, ansonsten ab Anspruchsentstehung, soweit nicht kürzere gesetzliche Verjährungsfristen bestehen. Es gelten jedoch die gesetzlichen Verjährungsfristen im Falle von Schäden an Leben, Körper, Gesundheit oder Freiheit einer Person, bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln von Arvato Media sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Mängelansprüchen, wenn Arvato Media die Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für eine Beschaffenheit übernommen hat, sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

11. Andere Inhalte
11.1. Die Services können Hyperlinks auf andere Webseiten, Inhalte oder Quellen enthalten. Arvato Media hat keinen Einfluss auf Webseiten oder Quellen, die von Dritten bereitgestellt werden.
11.2. Arvato Media übernimmt keine Verantwortung für die Verfügbarkeit entsprechender externer Webseiten oder Quellen und gibt hinsichtlich Werbung, Produkten oder weiteren auf oder über entsprechende(n) Webseiten oder Quellen verfügbare(n) Materials keine Empfehlungen ab.
11.3. Arvato Media übernimmt keine Haftung für Verluste oder Schäden des Verwenders, die durch die Verfügbarkeit entsprechender externer Webseiten oder Quellen entstehen oder darauf zurückzuführen sind, dass der Verwender auf die Vollständigkeit, Richtigkeit oder das Vorhandensein von auf oder über entsprechende(n) Webseiten bzw. Quellen verfügbare(r) Werbung, Produkte(n) oder weiteres Material vertraut hat.

12. Google Analytics
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Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen oder zusammenführen.
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13. Änderungen der Vertragsbedingungen
13.1. Arvato Media behält sich Änderungen und Aktualisierungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor. Die jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen stellt Arvato Media unter http://www.bic-media.com bereit.
13.2. Die Annahme der aktualisierten Nutzungsbedingungen erfolgt durch die Weiternutzung der Services nach Veröffentlichung der Änderungen.

14. Allgemeine rechtliche Bestimmungen
14.1. Werden im Rahmen der Nutzung der Services Dienstleistungen in Anspruch genommen, eine Software herunter geladen oder Produkte erworben, die von Dritten bereitgestellt werden, unterliegt dies i.d.R. gesonderten Bestimmungen, die das Rechtsverhältnis zwischen dem Verwender und dem betreffenden Dritten regeln. Für diese Konstellation kommen die vorliegenden Nutzungsbedingungen nicht zur Anwendung.
14.2. Die Vertragsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dem Verwender und Arvato Media dar und ersetzen in vollem Umfang alle früheren Vereinbarungen zwischen dem Verwender und Arvato Media im Hinblick auf die Services.
14.3. Der Verwender ist damit einverstanden, dass Arvato Media ihm ggf. Mitteilungen, einschließlich Änderungen der Vertragsbedingungen betreffende Mitteilungen per E-Mail, Briefpost oder Postings in den Services zustellt.
14.4. Das Versäumnis, ein Recht oder Rechtsmittel auszuüben oder durchzusetzen, das im Rahmen der Vertragsbedingungen eingeräumt wird oder auf das Arvato Media nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen Anspruch hat, ist nicht als formeller Verzicht auf die Rechtsausübung zu verstehen.
14.5. Gem. § 15 ff AktG konzernverbundene Unternehmen von Arvato Media sind als Drittbegünstigte dieser Nutzungsbedingungen berechtigt, sich hieraus ergebende Rechte unmittelbar durchzusetzen und geltend zu machen.
14.6. Diese Vertragsbedingungen und Ihre durch die Vertragsbedingungen begründete Vertragsbeziehung zu Arvato Media unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts. Es gilt die ausschließliche Zuständigkeit deutscher Gerichte.